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Klinikum Nürnberg und ver.di schließen Notdienstvereinbarung

Die Verhandlungen zwischen dem Klinikum Nürnberg und der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di über eine Notdienstvereinbarung für den anstehenden Warnstreik wurden erfolgreich beendet. Beide Seiten einigten sich auf eine Vereinbarung, mit der Wohl und Sicherheit der Patientinnen und Patienten am Streiktag sichergestellt werden können, die aber gleichzeitig streikwilligen Beschäftigten die Teilnahme am Warnstreik ermöglicht. Der Vorstand des Klinikums Nürnberg begrüßt die Einigung ausdrücklich. 

Der Hintergrund: Die Gewerkschaft ver.di hat die Beschäftigten des Klinikums Nürnberg für Donnerstag, 8. Oktober 2020, zu einem eintägigen Warnstreik aufgerufen. Daher liefen Verhandlungen zwischen der Gewerkschaft und dem Klinikum Nürnberg über die Einrichtung eines Notdienstes, damit die Versorgung der Patientinnen und Patienten gewährleistet ist. Am Dienstagabend einigten sich beide Parteien auf eine Vereinbarung zum Notdienst, die auch für mögliche weitere Warnstreiks an anderen Tagen gilt. Am heutigen Mittwoch wurde diese von beiden Seiten unterzeichnet. 

Notfälle werden versorgt

Demnach sichert am Donnerstag eine Notbesetzung die Versorgung der Patientinnen und Patienten. Operationen, die verschiebbar sind, wurden abgesagt. Patientinnen und Patienten, die als Notfall ins Krankenhaus kommen, werden selbstverständlich nicht abgewiesen, sondern wie gewohnt behandelt.

Das Klinikum Nürnberg hat das Recht auf Streik seiner Beschäftigten zu keinem Zeitpunkt infrage gestellt und der Gewerkschaft ver.di in den Verhandlungen deshalb große Zugeständnisse gemacht, was Notbetrieb und Mindestbesetzung mit Personal auf den Stationen anbelangt. Strittig war am Ende jedoch, dass sich ver.di faktisch das Recht erstreiten wollte, in Eigenregie in die Versorgung der Patientinnen und Patienten einzugreifen und gegebenenfalls Betten beziehungsweise sogar ganze Stationen zu schließen.

Letzteres wäre aus Sicht des Klinikums Nürnberg jedoch ein unverantwortlicher Eingriff mit nicht absehbaren Folgen für die Patientinnen und Patienten.

Schließlich ist es das oberste Ziel des Klinikums Nürnberg, das Patientenwohl sowie die Sicherheit der Menschen, die möglicherweise die Leistungen des Klinikums während des Streiks benötigen, zu gewährleisten.

Clearingstelle entscheidet 

Von der Forderung, in Eigenregie über die Schließung von Betten oder ganzen Stationen entscheiden zu können, rückte ver.di am Ende jedoch ab. Sollten mehr Menschen streiken wollen als in der Notvereinbarung vorgesehen und sollte deshalb die Schließung von Betten oder Stationen im Raum stehen, entscheidet darüber eine Clearingstelle. Diese ist paritätisch mit Vertretern des Klinikums Nürnberg und der Gewerkschaft besetzt.

Autorin/Autor: Unternehmenskommunikation, Klinikum Nürnberg

 
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